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Was ist ACTA? – Das Anti-Piraterie-Abkommen

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Mit dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement (kurz: ACTA) soll international ein standardisiertes System gegen Urheberrechtsverletzungen und Produktpiraterie geschaffen werden. Deshalb wird es in Deutschland auch Anti-Piraterie-Abkommen genannt. ACTA selbst basiert auf dem „Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum“ (kurz: TRIPS-Abkommen) und erweitert dieses um zusätzliche Verpflichtungen der Vertragspartner.

Das Ziel von ACTA ist es, einen internationalen Rahmen zu schaffen, der die Durchsetzung der Gesetze zum Schutz des Rechts des geistigen Eigentums (IPR) verbessert. Es sollen keine neuen Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschaffen werden, sondern verbesserte, internationale Standards, um gegen Urheberrechtsverletzungen im großen Stil vorzugehen. Dieses Ziel wird durch die drei Hauptkomponenten von ACTA verfolgt:

Internationale Zusammenarbeit
Abstimmung des Gesetzesvollzugs
Rechtlicher Rahmen zur Durchsetzung des IPR

Die Verhandlungspartner von ACTA sind eine Mischung aus Industrie- und Schwellenländern. Neben Japan, Korea, Singapur, Australien und Neuseeland, der Europäischen Union, Schweiz, Marokko, sowie Mexiko, Kanada und den Vereinigten Staaten nahmen bei der ersten Verhandlungsrunde, im Juni 2008, ebenfalls Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate teil.

Bei den ACTA-Gegnern stoßen der Ausschluss der Öffentlichkeit, und die geplanten Maßnahmen zur Kontrolle des Internets auf große Kritik. Befürchtet wird, dass die Umsetzung der Maßnahmen ein erster Schritt zur Zensur im Internet ist, z.B. durch Sperrung von Internetseiten, welche sich rasch auf legale – aber durch bestimmte, einflussreiche Gruppen – unerwünschte Inhalte ausbreitet. Einen weiteren Kritikpunkt stellen die bewusst schwammigen Formulierungen dar, welche die Rechtssicherheit gefährden.

Die ACTA-Vertragsparteien betonen jedoch immer wieder, dass es nicht darum ginge, den Verbraucher zu überwachen, man weder die Zeit, noch die Rechtsgrundlage hat um sich darum zu kümmern und sich daran auch nichts ändern wird. ACTA geht es vielmehr um die Bekämpfung krimineller Aktivitäten in großem Maßstab und nicht um die Einschränkung von liberalen Freiheiten der Verbraucher.

Die endgültige Fassung des ACTA-Vertrages wurde Ende Mai 2011 vorgestellt.
Am 30. September traten Australien, Japan, Kanada, Marokko, Neuseeland, Singapur, Südkorea und die USA bei.
Am 26. Januar 2012 unterschrieben Ungarn, Spanien, Slowenien, Schweden, Rumänien, Portugal, Österreich, Malta, Luxemburg, Litauen, Lettland, Italien, Irland, Griechenland, Frankreich, Finnland, die Tschechische Republik, Dänemark, Bulgarien, Belgien und das Vereinigte Königreich.

Damit das Abkommen jedoch in Kraft treten kann, muss es in jedem Staat ratifiziert werden, was bis jetzt in noch keinem Land geschah.

 

Am Freitag findet in Ravensburg ab 18 Uhr die „OPERATION PAPERSTORM“ auf dem Marienplatz statt. Am Samstag wird ab 15 Uhr bis 17 Uhr demonstriert! Nähere Informationen findet Ihr hier: http://www.facebook.com/events/344813968872396/

 

Nichts verstanden? Das Video erklärt euch nochmals bildlich um was es geht:

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